Quelle: Gründerszene.de – Gesundheitsdaten können helfen, Krankheiten besser zu verstehen, den Krankheitsverlauf vorherzusagen oder Gesundheitsbeschwerden rechtzeitig einordnen zu können. Ohne eine ausreichende Datenbasis fällt es schwer, die individuell beste Therapie für einen einzelnen Patienten zu finden. Gleichzeitig birgt der zunehmende Datenschatz natürlich auch die Gefahr, dass die besonders sensiblen Gesundheitsdaten in falsche Hände geraten und für kommerzielle Zwecke missbraucht werden. Hier den Spagat zwischen dem zunehmenden Nutzen im Sinne einer besseren Gesundheitsversorgung und der Gefahr einer zunehmenden Überwachung zu finden, ist selbstredend kein leichtes Unterfangen. Dies ist sicherlich auch einer der Gründe dafür, dass sich Deutschland mit seinen besonders strengen Datenschutzanforderungen und der hohen Sensibilität für datenschutzrechtliche Fragestellungen mitunter schwer tut, die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzubringen.
Gesundheitsdaten als Voraussetzung für Innovationen
Klar ist jedoch auch, dass sowohl der digitale Wandel in der Gesundheitsversorgung als auch die Stärkung der digitalen Gesundheitswirtschaft in Deutschland nur vorankommen, wenn Gesundheitsdaten genutzt werden dürfen. Dies gilt umso mehr, als dass amerikanische und chinesische Konzerne zunehmend und ausgestattet mit einem Milliarden-Budget in den (deutschen) Gesundheitsmarkt einsteigen – für sie düften datenschutzrechtliche Fragestellungen eher weniger relevant sein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warnte bei einer Veranstaltung des PKV-Spitzenverbands am Mittwoch in Berlin: „Wenn es ein Grundvertrauen in amerikanische Großkonzerne gibt, aber ein Grundmisstrauen in den eigenen Staat, dann ist das eine Imbalance, die uns auf Dauer im Digitalen nicht nach vorne bringt“. Gleichzeitig merkte er an, dass er gerne das „Gedankensetting umdrehen“ würde: „Wie wäre es, wenn wir“ – natürlich auf dem Boden europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – „ein Grundrecht auf eine digitale Identität schaffen?“.
In diesem Zug sprach der Bundesgesundheitsminister auch von einer „reziproken Solidarität“, wenn es um die deutsche Datenschutz-Debatte ginge. Das solidarische Gesundheitssystem, welches jedem Bürger einen kostenfreien Zugang zur einer hochwertigen Gesundheitsversorgung ermögliche, bedeute auch, dass eine Grundbereitschaft des Bürgers erwartet werden könne, der Allgemein (anonymisierte) Daten zur Verfügung zu stellen.
Der Bundesgesundheitsminister betonte, dass keiner Verhältnisse wie in China mit einer millionenfachen Genomsequenzierung ohne jede ethisch-rechtliche Debatte für Deutschland und Europa wolle. Gerade deswegen müsste die Europäische Union auf eine innovationsgetriebene Selbstbehauptung setzen. Dies schließe eine digitale Datensouveränität eines jeden einzelnen Bürgers ein, bedeute aber auch einen europäischen Datenschutzraum, der Innovationen ermögliche und nicht von vorneherein aufgrund zu rigiger Datenschutzanforderungen torpediere. Dies sei „als eine Form der Selbstbehauptung gegen Überwachungskapitalismus in den USA und den Überwachungsstaat in China“ zu sehen, so Jens Spahn.
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